SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee

Zum Abteilungsstammtisch trafen wir uns am 22.05. im „Goldapfel“ in der Heinrich-Roller-Straße. Bei sommerlichen Temperaturen konnten wir in großer Runde draußen sitzen und über aktuelle politische Themen diskutieren. Die Auseinandersetzung um den Landesvorsitz der Berliner SPD überlagerte dabei die anderen Themen, wie z.B. den Wahlausgang in NRW, die aktuelle Situation in Griechenland und die Antragslage zum Landesparteitag.

Klaus Mindrup berichtete von der Sitzung des Landesvorstands, auf der über den Umgang mit dem laufenden Mitgliederbegehren zur Urwahl eines neuen Landesvorsitzenden beraten und entschieden wurde. Er warb um Verständnis dafür, dass angesichts des unklaren Ausgangs dieses Mitgliederbegehrens eine Verschiebung des Landeparteitages zum jetzigen Zeitpunkt nicht sinnvoll gewesen wäre. Mehrere Mitglieder äußerten dennoch Sympathie für das Anliegen des Mitgliederbegehrens und verbanden dies ausdrücklich nicht mit einer Parteinahme für einen der beiden Bewerber um den Landesvorsitz. In der Runde wurde anschließend intensiv diskutiert, ob eine Urwahl zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt noch auf die Beine gestellt werden könne – es gab zahlreiche Argumente gegen diesen Weg, aber auch viele dafür. Zu den Gegenargumenten zählten, dass eine Mitgliederbefragung erst sehr spät vorgeschlagen wurde und sie offensichtlich von einem der Bewerber nur deshalb ins Spiel gebracht wurde, weil er sich damit bessere Chancen ausrechne. Weiterhin sei in der Vergangenheit jeder Vorschlag zu Mitgliederbefragungen bei Sachthemen vom Landesvorstand abgelehnt worden, daher sei es nun fast scheinheilig, die Vorstandswahl per Basisentscheid als verbesserte innerparteiliche Demokratie zu bezeichnen. Für eine Verschiebung der Vorstandswahl und eine Urwahl spreche nach Ansicht einiger Mitglieder, dass das laufende Mitgliederbegehren ernst genommen werden müsse, weil es – anders als die Beschlüsse aus manchen KDVen – tatsächlicher Ausdruck einer Unzufriedenheit der Parteibasis mit dem Vorgehen der Funktionsträger in dieser Auseinandersetzung sei. Ein Ignorieren dieses Begehrens könne zu einer noch stärkeren Polarisierung und Lagerbildung in der Frage des künftigen Landesvorsitzenden führen und würde der Berliner SPD Schaden zufügen. Es würde zudem von gewisser Größe und Souveränität zeugen, wenn sich die beiden Kontrahenten schnell auf ein Verfahren einigen könnten, welches die Parteibasis stärker einbezieht und damit auch ein Signal setzen würden, dass die Auseinandersetzung um den Landesvorsitz nicht zur innerparteilichen Blockade führen muss, sondern zu neuen Wegen der innerparteilichen Meinungsbildung genutzt werden kann. Trotz der lebhaften und intensiven Diskussion war an diesem Abend in der Abteilung kein einheitliches Stimmungsbild zu erkennen – im Gegensatz zu manch anderen Diskussionen der vergangenen Wochen war die Stammtischrunde aber erfreulich offen für Argumente und Gegenargumente. Es bleibt zu hoffen, dass noch vor dem Landesparteitag am 9. Juni eine Lösung in dieser Frage gefunden wird – unabhängig davon steht es jedem Mitglied frei, das Mitgliederbegehren zu unterstützen, wie es einige Teilnehmer des Abteilungsstammtisches mit ihrer Unterschrift unter die an diesem Abend ausliegenden Listen taten.