SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee

Dr. Axel Berg aus München, einziger direkt gewählter SPD Abgeordneter aus Bayern, und stellvertretender Sprecher für Energie der SPD Bundestagsfraktion referierte bei der SPD Kollwitzplatz am 12. Mai 2009 zum Thema „Erneuerbare Energien sichern die Energieversorgung“.

Dr. Axel Berg führte aus, dass die Welt neue Impulse brauche. Ein „So-weiter-machen“ wie bisher, sei nicht mehr vertretbar. Denn wir stünden in Deutschland und global vor drei sich verschärfenden Krisen: der Energiekrise, der Wachstumskrise und der Klimakrise. Diese drei existenziellen Probleme unserer Gesellschaft bräuchten einen integrierten Lösungsweg – obwohl oder auch gerade weil sie häufig isoliert betrachtet und diskutiert würden. Wir bräuchten einen Pfad, der uns zu Wachstum, sozialer Sicherheit, Klimaschutz und Energiesicherheit führe. Dr. Axel Berg forderte unserer ethischen Verantwortung gerecht zu werden und anders mit der Schöpfung/Umwelt umzugehen. Die Regenerationsfähigkeit der Ökosysteme dürfe nicht weiter überbelastet werden. Wir müssen von den Zinsen der Natur leben und nicht von ihrer Substanz. Deshalb kämpfe er für die Durchsetzung des Nachhaltigkeitsgedankens in der Wirtschaftspolitik.

Nachhaltigkeit bedeute, dass wir unsere heutigen Bedürfnisse so befriedigen, dass auch die kommenden Generationen die gleichen Bedürfnisse noch befriedigen können. Es reiche für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Habgier. Dabei gehe es um das Ende der Verschwendung, nicht um Verzicht. Die politische Aufgabe sei es, dafür zu sorgen, dass wir unseren Lebensstandard halten und gleichzeitig die natürlichen Lebensgrundlagen erhalten können. Eine nachhaltige Energieversorgung müsse zunächst auf Effizienz setzten und sich dann auf Ressourcen stützen, die erneuerbar sind und umweltfreundlich. Sonne, Wind und Wasser, Biomasse und Geothermie seien die Energiequellen der Zukunft.

Dr. Axel Berg kritisierte, dass ein Großteil der Mittel der Konjunkturprogramme in nicht nachhaltige Kanäle laufe und man die einmalige Chance auf einen Green New Deal verspielt habe. Was ihn besonders bedrücke, sei die Tatsache, dass viele derjenigen, die an den oben genannten Krisen die Verantwortung tragen, jetzt auch noch belohnt würden. Er erinnerte an die Forderung von Ottmar Edenhofer vom Postdamer Institut für Klimafolgenforschung und Sir Nicholas Stern, dass wenigstens 20% der weltweiten Konjunkturprogramme in Energieeffizienz und in Erneuerbare Energien gesteckt werden. Leider sei dies nicht umgesetzt worden.

Im Anschluss an seinen Vortrag gab es eine spannende Diskussion, in der vor allem deutlich wurde, wie stark der Einfluss der alten Industrien und ihre Lobbyisten auf die Politik heute noch ist. Umso wichtiger ist es, dass Politiker wie Dr. Axel Berg im Deutschen Bundestag im Interesse der Sache für eine ethisch verantwortliche Politik streiten.