SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee

Anlässlich des zentralen Themas zum Datenschutz im Internet hatten wir als
Referenten Björn Böhning eingeladen und wollten uns über den Standpunkt
unserer Partei sowie geplanter Maßnahmen ein Bild machen.

Unsere Partei hat sich inzwischen organisiert und dem Datenschutz sowie der Bürgerrechte im Internet einen großen Stellenwert eingeräumt. Ein wichtiger Eckpunkt dabei soll, entgegen der Auffassung der CDU, nicht die Einrichtung von Netzsperren sein. Das Prinzip "Löschen statt Sperren" schützt die Bürgerrechte nach Auffassung von Björn Böhning besser. Er verwies auch auf die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages, die Anfang Mai 2010 die Arbeit aufgenommen hat. In dem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen heißt es: "Das Internet ist das freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt und trägt maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft bei." Kritik übt die Piratenpartei an der Arbeit dieser Kommission und bezeichnet die Arbeit als weitere "Schwatzrunde" zum Thema Internet. Auch unsere Partei befürchtete, das Internetfilter, wie von Frau von der Leyen erfordert, überübermorgen eventuell auch gegen andere Inhalte auf Internetseiten eingesetzt werden, die dann unliebsam sind. Die Befürchtung, dass durch diese Sperren Zensur ausgeübt wird, kann nicht abgewiesen werden. Auf Seiten der Medienpolitiker der SPD-Fraktion wird mit Nachdruck daran gearbeitet, das Vorschläge, wie Kulturflatrate aber auch die soziale Absicherung alle derjenigen, die ihren Haupterwerb durch Internetdienstleistungen erzielen, nicht außer Acht gelassen werden. Wir müssen die Chancen des Internet schützen und entwickeln, ohne den Anspruch des Rechts in Frage zu stellen. Alle diejenigen, die Daten ins Internet stellen, sollten sich darüber bewusst werden, dass diese Daten im Nachhinein nicht mehr gelöscht werden können. Sinn und Zweck des Internet es ist schließlich das Kopieren von Daten und deren Vertreibung. Der Grundsatz, dass die Arbeit am sozialen und vernünftigen Wertesystem den Datenmissbrauch einschränkt, weil Nutzer
zweifelhafte Inhalte gar nicht runterladen, sollte eher Ziel der
aufgeschreckten Internetgegner sein.

Mit großem Interesse verfolgten die anwesenden Mitglieder unserer Abteilung den Vortrag von Björn Böhning und fragten in vielen Punkten zum besseren Verständnis nach. Wir danken Björn Böhning für seine umfassenden Informationen zu diesem Thema.