SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee

28.06.2023 in Abteilung

Wie gelingt die soziale Wärmewende zu 100% Erneuerbaren Energien in Prenzlauer Berg?

Die SPD Abteilung Kollwitzplatz lädt zur offenen Diskussion 
 
Am Donnerstag, den 06. Juli um 19.00 Uhr ins Nachbarschaftshaus auf dem neuen Hirschhof, Oderberger Straße 19, 10435 Berlin ein: 
 
Wie gelingt die soziale Wärmewende zu 100% Erneuerbaren Energien in Prenzlauer Berg?
 
Die Gründerzeitquartiere in Prenzlauer Berg werden weitgehend mit Erdgas versorgt. Dies kann und wird aus Klimaschutzgründen nicht so bleiben, doch was sind die Alternativen? 
 
Eingangsstatements:
 
Klaus Mindrup (SPD)  – Wohnungsbau- und Energieexperte 
Wolfram Axthelm – Geschäftsführer Bundesverband Erneuerbare Energien e.V. 
danach offene Diskussion – Moderation Rona Tietje (SPD) 
 
Bringen Sie sich ein und kommen Sie vorbei!
 

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01.05.2021 in Abteilung

Tag der Arbeit – Das sagen unsere Kandidat*innen

Bessere Arbeitsbedingungen müssen erkämpft werden. Auch wenn die Zeiten in denen für einen Acht-Stunden-Tag gestreikt werden musste, glücklicherweise vorbei sind, hat der erste Mai als Tag der Arbeit nicht an Bedeutung verloren. Gerade vor dem Hintergrund der andauernden Pandemie wird deutlich, dass es Arbeiter*innen sind, die die Gesellschaft am laufen halten, während ihre Interessen zu selten durchgesetzt werden. Um das zu verändern muss sich die Arbeiter*innenschaft organisieren und gemeinsam laut und bestimmt für ihre Rechte kämpfen. Gleichzeitig bedarf es Rückendeckung aus der Politik. Die Wahlen im September bieten die Möglichkeiten, arbeitnehmer*innenfreundliche Mehrheiten zu sichern und diejenigen aus der Regierung herauszuhalten, die eine Umverteilung nach oben forcieren. 

Dafür stehen unsere Kandidat*innen:

Cansel Kiziltepe – Bundestagskandidatin

Klatschen war letztes Jahr – Jetzt packen wir’s an! Wir in der SPD stehen solidarisch an der Seite der Arbeitnehmer*innen in der Pflege. Daher nutzen wir den heutigen internationalen Tag der Arbeit für bessere Bedingungen in der Pflege und in anderen sozialen Berufen zu kämpfen. Die Corona Pandemie hat uns noch einmal mehr gezeigt, dass soziale Berufe Grundpfeiler unserer Gesellschaft sind. #Gema1nsam für Respekt

Anna H. Moreno – Kandidatin zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung

Heute am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, rücken die vielen Selbständigen und Gewerbetreibenden Pankows für uns besonders in den Fokus. Diese brauchen mehr als zuvor unser aller Engagement. Mit gezielten Beratungs- und Unterstützungsleistungen müssen wir die existenzbedrohenden Folgen der Corona-Pandemie abmildern. Gerade junge Unternehmerinnen und selbständige Frauen sind in dieser außergewöhnlichen Zeit gleich mehrfach herausgefordert. Der Kampf um gerechte und existenzsichernde Löhne geht deshalb für uns in die nächste Runde!

Klaus Mindrup – Bundestagskandidat

Gerade für Pankow als Industriestandort hat der Tag der Arbeit eine besondere Bedeutung. Egal ob es darum geht, die Energieversorgung sicherzustellen oder die Voraussetzungen für den öffentlichen Nahverkehr zu schaffen: Die Menschen in der Industrie leisten einen wichtigen Beitrag für Berlin und verdienen unser aller Solidarität.

Stephanie Wölk – Kandidatin für die Wahl zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung

Zum 1. Mai – Tag der Arbeit: Bildet Betriebsräte!
Gute Arbeitsbedingungen müssen erkämpft werden. Das galt vor 100 Jahren und es gilt noch heute. Viele Arbeitnehmer*innenrechte werden als selbstverständlich hingenommen, sie sind es aber nicht. Das zeigt der in den letzten 20 Jahren entstandene Billiglohnsektor in Deutschland deutlich. Betriebsräte und Interessenvertretungen sind und bleiben modern und passen in jede Zeit. Sie sind wichtig, damit Arbeit gut und sicher bleibt. Engagiert euch, bildet Betriebsräte!

06.04.2021 in Abteilung

Update zum Antrag: Keine Immobilienverkäufe per Barzahlung

Zum Antrag unserer Abteilung 15 (beschlossen auf SPD-Bundesparteitag 2019) 

67/1/2019 Keine Immobilienverkäufe per Barzahlung

antwortet Cansel Kiziltepe, unsere Bundestagsabgeordnete für Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost: 

Wir haben uns im Herbst 2019 bereits im Rahmen der Geldwäscherichtlinie intensiv mit Immobilienkäufen auseinandergesetzt. Auch bei der Nationalen Risikoanalyse 2019 wurde der Immobiliensektor als Hochrisikosektor identifiziert. Wir hatten die Lage also auch im letzten Jahr im Blick und haben viel darüber diskutiert, u.a. auch bei Fachgesprächen mit Expert*innen. Bargeldzahlung wurde dabei nicht unbedingt als problematisch identifiziert. Vielmehr wurde von jenen das Problem in Unklarheiten bei Notar*innen, wann Vorgänge gemeldet werden müssen, gesehen. Bargeldzahlung ist darüber hinaus auch ein sensibles und vieldiskutiertes Thema. Wir haben uns deshalb im Finanzausschuss für Maßnahmen entschieden die wir für zielführender halten:
- die Verdachtsmeldepflichten für freie Berufe bei Immobilientransaktionen (insbesondere Notar*innen) wurden konkretisiert und verschärft
- besondere Probleme gab es bei ausländischen Vereinigungen, deshalb: ausländische Vereinigungen aus Drittstaaten müssen sich bei Erwerb einer Immobilie in das Transparenzregister eintragen
- die Beurkundung ist außerdem grundsätzlich untersagt, wenn keine Eintragung vorgelegt werden kann oder die Eigentümer- und Kontrollstrukturen von Gesellschaften dem Notar/der Notarin nicht eindeutig vorgelegt werden können
- das Transparenzregister wird der Öffentlichkeit zugänglich gemacht 
Wir haben die Wichtigkeit des Themas im Finanzausschuss aber definitiv erkannt und behalten uns vor, die Regel in Zukunft auch nochmal zu verschärfen. 

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[10.03.2021]

Erklärung der SPD-Abteilung 15 zur Diskussion um Wolfgang Thierse.

[24.09.2020]

Kiezbesuch beim Xochicuicatl e.V..

[03.06.2020]

Online-Diskussion über Parteiarbeit in Zeiten von Corona mit Parteienrechtlerin Dr. Heike Merten.

[08.05.2020]

75 Jahre Befreiung.

[01.05.2020]

Solidarität am 1. Mai.

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