SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee

Am 8. Juni 2010 fand unsere Abteilungsveranstaltung zum Thema „20 Jahre Deutsche Einheit - Mythen, Interessen und die SPD“ in der GLS Sprachenschule statt. Hans Misselwitz, seit März 1990 bis Oktober 1990 Abgeordneter der Volkskammer und Parlamentarischer Staatssekretär im Außenministerium der DDR, sowie Leiter der Delegation der DDR bei den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen, war dabei unser Referent.

Zuerst sprach unser Referent über die Betrachtungsweisen der deutschen Einigung aus heutiger Sicht. Zwar sei eine freiheitlich demokratische DDR eine wichtige Voraussetzung für die Wiedervereinigung am 3. Oktober gewesen, aber dies passe nicht in das Schema der heutigen nachträglichen Betrachtung dieses Vorganges. Die deutsche Einheit sei somit noch unvollendet und Misselwitz kam zu dem Schluss, dass es auch 20 Jahre nach der Wiedervereinigung noch eine große Differenz zwischen den beiden ehemaligen deutschen Staaten gebe.

Nach dieser grundsätzlichen Einführung in das Thema, sprach unser Referent über die Mythen der Einheit. Insbesondere der Mythos des Mauerfalls weise über das deutsch- deutsche Geschehen hinaus. Er sei ein „europäischer“, ja sogar ein „universaler“ Mythos geworden. Der zweite von Misselwitz angesprochene Mythos war die Nutzung eines kurzen Zeitfensters. Er erklärte folgendes: Ursprünglich sah Kohls 10-Punkte-Programm von 1989 vor die Einheit als einen längeren Prozess zu gestalten. Die deutsche Einheit sollte in einem Zustand des europäischen Friedens geschehen. Bis dahin sollte die DDR als demokratischer Akteur eingebunden werden. Verschiedene politische Interessen seitens der USA und der Sowjetunion, sowie die befürchtete Destabilisierung der DDR führten allerdings zu einer taktischen Wendung. Die deutsche Einheit wurde darum dem europäischen Frieden vorgezogen. Diese rasche Einigung hatte mehrere Konsequenzen: Gorbatschows innenpolitische Position wurde weiter geschwächt und letztendlich das westliche Arrangement gen Osten ausgeweitet (Osterweiterung der NATO). Auch führte die schnelle Einigung zu einigen Verwerfungen innerhalb des vereinigten Deutschlands. Insbesondere unter ökonomischen Aspekten seien diese besonders deutlich gewesen.

Im Zusammenhang mit diesen historischen Ereignissen ging Misselwitz auch auf die Rolle der SPD zu dieser Zeit ein. Es gehe in einigen Debatten darum, dass die SPD damals die Zeichen der Zeit nicht erkannt hätte. Laut unserem Referenten tat sich die Partei damals schwer mit den Entwicklungen umzugehen. So trat die Ost-SPD im Wahlkampf 1990 nicht mit einer Aussage der deutschen Einheit, sondern mit dem Vorschlag einer Wirtschafts- und Vertragsgemeinschaft der beiden deutschen Staaten an. Vorbild sollte dabei der Anpassungsmechanismus der EG sein. Der umstrittene Eintritt der SPD in die Regierung führte zwar zu einem Bruch in der Fraktion, war aber laut Misselwitz eine richtige Entscheidung. So sei beispielsweise die Erklärung der SPD zu Israel der Grundstein für den Wiederaufbau einer jüdischen Kommunität in Deutschland gewesen.

Nachdem unserem Referenten noch viele Fragen von interessierten Abteilungsmitgliedern gestellt und diese allesamt informativ beantwortet wurden, endete diese interessante Sitzung.