Halbzeitbilanz mit Raed Saleh und Alexander Götz

Veröffentlicht am 29.01.2014 in Allgemein

Am 28. Januar traf sich die Abteilung 15 zum zweiten Mal im neuen Jahr in der Sprachschule in der Kastanienallee. Viele Abteilungsmitglieder und auch Gäste aus anderen Pankower Abteilungen nutzten die Möglichkeit, gemeinsam mit Raed Saleh und Alexander Götz über die SPD-Bilanz in der Landespolitik und über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU zu diskutieren.

Am frühen Abend fand zunächst ein Neumitgliedertreffen statt. Rona Tietje, SPD-Fraktionsvorsitzende in der Pankower BVV, und Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus, begrüßten die neuen Mitglieder, beantworteten Fragen und erklärten, aus welchen Gründen sie sich in der SPD engagieren.

Im Anschluss an das Neumitgliedertreffen trafen sich neue und alte Abteilungsmitglieder und Gäste aus anderen Pankower Abteilungen, um mit Raed Saleh und Alexander Götz, dem Kreisvorsitzenden der SPD Pankow, zu diskutieren. Raed Saleh stellte die Halbzeitbilanz der Berliner SPD in der 17. Wahlperiode vor. Auch Torsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, hat den Abteilungsvorsitzenden angeboten, den Pankower SPD-Mitgliedern in Sachen Halbzeitbilanz Rede und Antwort zu stehen. Alexander Götz, der als Geschäftsführer der Bundes-SGK an den Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU beteiligt war, berichtete über die Auswirkungen des Koalitionsvertrages auf die Finanzen der Kommunen. Beide Themen wurden kontrovers diskutiert, da natürlich weder in der Berliner Landespolitik noch in der Koalition mit CDU und CSU alle SPD-Ziele erreicht werden konnten.

 
 

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