Mit ein paar Wochen Phrasen-Bingo ist es nicht getan – SPD, was nun?

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Rund drei Wochen nach dem historisch schlechten SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl trafen sich die Mitglieder unserer Abteilung am 10. Oktober in der alten Aula der GLS-Sprachschule zu einer sehr gut besuchten Sitzung.

„Es wird einfach nicht besser, auch nicht, wenn man genauer guckt“ – So fasste der Wahlkampf-Beauftragte der SPD Pankow, Christian Lüdde, seine Vorstellung der schlechten Wahlergebnisse im Gebiet der Abteilung 15 und im Wahlkreis Pankow zusammen*. Gerade im Abteilungsgebiet konnte die SPD in keinem Stimmbezirk die meisten Stimmen gewinnen – Ein Befund, der leider für ganz Ost-Berlin gilt. Generell steht Pankow in einer Reihe mit den anderen Ost-Berliner Wahlkreisen, in denen die SPD schlechte Ergebnisse einfuhr. In ganz Ostdeutschland gewann überhaupt nur eine SPD-Kandidatin ein Direktmandat, in allen anderen Wahlkreisen holte die SPD bestenfalls den zweiten Platz. Wie in Pankow wurde die SPD auch im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg / Prenzlauer Berg Ost nur drittstärkste Kraft. Dieses offenbar auch strukturelle Problem der SPD in Ostdeutschland darf aber nicht die ganze Erklärung sein, nicht die Ausrede, um die Bundestagswahl abzuhaken und wieder zum Tagesgeschäft überzugehen. Ohne wirkliche Konsequenzen aus dem erneuten Absturz wird es noch düsterer für die SPD, das steht fest. Die Partei darf nicht davon ausgehen, dass die neue Rolle in der Opposition automatisch eine „heilende“ Wirkung hat. 

Das sahen auch die gut 50 anwesenden Abteilungsmitglieder so. Und die hohe Beteiligung an der Diskussion darüber, wie es jetzt weitergehen kann und muss mit der Sozialdemokratie, gibt Grund zur Hoffnung. So wie schon im Frühjahr 2017 traten und treten auch seit der Wahlniederlage am 24. September viele Menschen in die SPD ein. Unter den Anwesenden waren viele alte, aber auch viele neue Gesichter, mehrere Neumitglieder, die unter dem Eindruck der Bundestagswahl zum ersten oder zweiten Mal überhaupt auf einer Parteiveranstaltung waren, Menschen, die gute Ideen und Schwung in die Partei bringen können. 

Natürlich lässt sich an einem Abend nicht die eine Erklärung für die Krise der SPD finden, genauso wenig wie die eine Strategie für ein Zurückgewinnen von Vertrauen von Wählerinnen und Wählern (obwohl es immer entsprechende Wortmeldungen gibt). Und natürlich gibt es bei einer so großen Gruppe zig verschiedene Standpunkte. Es gab aber Punkte, in denen große Einigkeit bestand, Punkte, an die die Diskussion in den nächsten Wochen und Monaten anknüpfen muss: etwa die generelle Unzufriedenheit vieler Menschen mit der zu wenig ansprechbaren Politik, die Gründe für den stark eingebrochenen Zuspruch für Martin Schulz nach wenigen Wochen, das zu seltene und/oder zu undeutliche Adressieren bestimmtern Themen, den Fehler, es immer allen Recht machen zu wollen und dadurch zu wenig zu polarisieren, die Notwendigkeit, Risiken einzugehen und die große Rolle, die positive Visionen in der Politik spielen können. Erstaunlich wenig ging es im Zusammenhang mit der Krise der SPD hingegen um inhaltliche Punkte, etwa um die Folgen der Agenda-Politik oder um den hohen Preis, mit dem die "schwarze Null" erkauft wird.

* Einer von ganz wenigen Lichtblicken: Der Prenzlauer Berg stimmte beim TXL-Volksentscheid, wie der Rest von Pankow, mehrheitlich gegen die Offenhaltung des Flughafens und gegen das unwürdige Schauspiel von FDP, AfD und CDU.

FE