SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee

In der Abteilungsversammlung am 26.10.2010 konnten wir den Landeskassierer der Berliner SPD begrüßen. Harald Christ, der im vergangenen Bundestagswahlkampf Mitglied im Kompetenzteam des Kanzlerkandidaten Steinmeier und dort für den Bereich Wirtschaftspolitik zuständig war, referierte in einer spannenden Veranstaltung über sozialdemokratische Wirtschafts- und Mittelstandpolitik.

Er begann seinen einführenden Vortrag mit einem Rückblick auf die weltweite Wirtschaftskrise nach 2008, von der Deutschland als Exportnation in besonderer Weise betroffen war. Harald Christ konnte, obgleich viele der Anwesenden in den vergangenen Jahren wohl zahllose Artikel und Berichte zu diesem Thema gehört oder gelesen hatten, die Finanz- und Wirtschaftskrise noch einmal aus besonderen Blickwinkel beleuchten. Aus seiner Sicht war neben der Exportorientierung der deutschen Wirtschaft eines der wesentlichen Probleme, dass auch deutsche Banken nach internationalen Regeln bilanziert und dabei ihre Eigenkapitalbasis sträflich vernachlässigten haben. Unter anderem auch deshalb habe es existenzielle Probleme besonders für den deutschen Mittelstand gegeben, da Unternehmen aus diesem Bereich kaum an Kredite gekommen seien und so trotz voller Auftragsbücher im Jahr 2009 oftmals in die Insolvenz gehen mussten, weil sie von ihren Hausbanken keine Mittel z.B. für den Materialeinkauf bereitgestellt bekamen. Dennoch seien die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt durch die Ausweitung der Kurzarbeit abgemildert worden- ohne den Einsatz der sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister in der großen Koalition hätten wir 2008/2009 Arbeitslosenzahlen von bis zu 6 Millionen haben können. Von diesem allgemeinen Rückblick kam Harald Christ in seinem Vortrag auf die Situation der SPD zu sprechen. Es sei, trotz guter politischer Arbeit in der Krise, weder dem sozialdemokratischen Führungspersonal noch den Mitgliedern an der Basis gelungen, deutlich genug herauszustellen, welche Verdienste Sozialdemokraten in dieser schwierigen Zeit geleistet haben. Zudem sei es schwierig zu vermitteln, warum in kürzester Zeit Milliardenbeträge für die Rettung der Banken und Unternehmen bereitgestellt werden konnten, wo jeder kommunalpolitisch interessierte Bürger weiß, wie mühevoll und oft unmöglich es ist, nur einen Bruchteil dieser Summen für sinnvolle Zukunftsaufgaben wie Bildung und Schule zu organisieren. Für die Sozialdemokratie in Deutschland müssen nach Harald Christ Ansicht aus der Finanz- und Wirtschaftskrise sowie aus dem gescheiterten Bundestagswahlkampf von 2009 zweierlei Lehren ziehen. Zum einen sei es von immer größerer und immer wichtigerer Bedeutung, die wirtschaftspolitischen Anstrengungen daraufhin auszurichten, Arbeitsplätze in kleinen und mittleren Unternehmen zu schaffen und sich von der Exportorientierung der deutschen Wirtschaft zu verabschieden. Im Mittelstand entstehen nach wie vor die meisten neuen Jobs, unter anderem in Zukunftsbranchen wie erneuerbaren Energien, sozialen Dienstleistungen und in Kultur- und Kreativwirtschaft. Zum Zweiten muss die SPD deutlicher machen, dass sie auch für selbstständig Tätige, für kleine und mittlere Unternehmer sowie für Einzelunternehmer die Partei ist, die wirtschaftliches Wachstum mit sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Vernunft verbindet. Nur dies unterscheide uns deutlich von allen anderen Parteien und ganz besonders auch von den sich im Höhenflug befindlichen Grünen. Um dieses Thema ging es dann auch in der folgenden lebhaften Diskussion um die Situation in Berlin ein knappes Jahr vor den Abgeordnetenhauswahlen. Harald Christ stimmte den Diskussionsbeiträgen zu, die eine stärkere thematische Konzentration auf wichtige Themen der Stadt, Mieten, gute und gerechte Arbeit, sichere öffentliche Versorgung und Förderung von zukunftssicheren Arbeitsplätzen forderten. Gleichwohl räumte er ein, dass ein erfolgreiches Abschneiden bei den Berliner Wahlen 2011 nur dann möglich sein könne, wenn sowohl das Spitzenpersonal in der Berliner SPD wie auch jedes einzelne Mitglied vor Ort sich mit voller Leidenschaft und vollem Einsatz im Wahlkampf betätigen würde. Er erklärte in diesem Sinne ausdrücklich seine Bereitschaft, im kommenden Jahr zu einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema Mittelstands- und Wirtschaftspolitik noch einmal in unsere Abteilung zu kommen.