Diskussion über direkte Demokratie

Veröffentlicht am 21.07.2015 in Bürgerbeteiligung

Zu Gast in unserer Abteilung war am 14. Juli Dr. Peter Vollmer mit einem Referat zum Thema Direkte Demokratie. Der Publizist und langjährige Nationalrat der SP im Schweizer Bundesparlament diskutierte mit uns über die Frage "BürgerInnenpartizipation - Aufwertung der Demokratie oder als Einfallstor für Populismus?"

Dr. Vollmer informierte uns über  die abgestuften Abstimmungsverfahren und vielfältigen Partizipationsmöglichkeiten in der Alpenrepublik. An Beispielen von Volksabstimmungen aus der Schweiz, Griechenland,  Deutschland und Berlin wurden verschiedene Aspekte des Für und Wider direkter Demokratie dargestellt. Auch über  Wählermobilisierung, die Rolle der Parteien und die Repräsentation des Volkswillens wurde diskutiert.

Dazu passend informierte anschließend Mathias Brüggmann über den Wahlprogrammprozess in der Pankower SPD und brachte einen Antrag zur Einbeziehung von EU-Bürgern ein, der einvernehmlich beschlossen wurde. Christine Becker wurde in die Gleichstellungskommission des Kreisverbands gewählt.

 
 
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