Franziska Drohsel: Was ist heute links?

Veröffentlicht am 24.06.2009 in Abteilung

Franziska Drohsel bei der SPD Kollwitzplatz

Prominenter Besuch bei der SPD Kollwitzplatz und den Jusos Berlin NordOst: im gut besuchten Cafe Lyrik stellte die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel beim Stammtisch am 23. Juni 2009 ihr Buch „Was ist heute Links?“ vor. Ausgangspunkt für das Buchprojekt waren die 63 Thesen der Jusos für eine Linke der Zukunft vom Herbst 2008. Links als zentraler Bezugspunkt einer Politik für Freiheit, Gleichheit und Solidarität, für eine Politik gegen die Vorherrschaft des Marktprinzips im krisenanfälligen Kapitalismus. Als Linke werde man nicht akzeptieren, dass Menschen, die ihre Arbeit verlieren, sich ausgegrenzt fühlen; bei allen Veränderungen der Arbeitsverhältnisse und der zunehmend globalisierten Wirtschaft bleibe der Kampf für mehr Gerechtigkeit eine dauernde Aufgabe.

In der Diskussion, wurde sehr schnell die theoretische Ebene der grundsätzlichen Kapitalismuskritik verlassen, und es wurden konkrete Fragen angesteuert: War Bundeskanzler Schröder Links? Hat Rot/Grün eine linke Politik betrieben? Und wie verträgt sich die Einschätzung, der Neoliberalismus sei am Ende, mit den jüngsten herben Verlusten aller linken Parteien bei der letzten Europawahl?

Mehrfach ging es um das Paradoxon: Eigentlich sei man mitten in einem sozialdemokratischen Zeitalter, in dem sich selbst die CDU bei der Rettung von Opel sozialdemokratisch gibt; dennoch zeigen die Umfragen, dass die Wähler in der Krise zu den Konservativen tendieren. Die SPD dürfte nicht in einem zwei-Fronten-Krieg "zerquetscht" werden.

Zu Forderungen des Publikums, sich für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und einer Koalition mit der Partei „Die Linke“ einzusetzen, nahm Franziska Drohsel selbstbewusst Stellung: Manchmal sei man in der eigenen Partei mit seinen Forderungen in der Minderheit, dennoch bleibe man solidarisch und warte auf die nächste Gelegenheit. Insgesamt hätten die Jusos bei der Erarbeitung des Wahlprogramms gute Erfolge erzielt, insbesondere bei Bildung- und Energiepolitik .

Vehement wehrte sich Franziska Drohsel gegen Überlegungen, die SPD sei künftig in der Opposition besser aufgehoben, um mit klaren Positionierungen linkeres Profil zu gewinnen: Ja, Opposition wirke cooler, aber sie – ebenso wie die Jusos – werde sich vor der Übernahme von Verantwortung nicht drücken. Wer sich in der Opposition am wohlsten fühle, solle außerparlamentarisch tätig werden. Bei aller Kritik an der Rot/Grünen Politik und der Großen Koalition verwies sie nachdrücklich auf die SPD-Handschrift in der Regierung: Verlängerung des Kurzarbeitergeldes, Verteidigung des Kündigungsschutzes, breiter Einstieg in Mindestlöhne, Kontrolle der Finanzmärkte – alles wäre ohne Olaf Scholz, Peer Steinbrück und Frank Steinmeier nicht möglich gewesen.