Von der Großen Koalition ins sozialdemokratische Jahrzehnt

Veröffentlicht am 29.04.2009 in Abteilung

Am 28. April 2009 fand im Anschluss an die Jahreshauptversammlung der SPD Kollwitzplatz im Café Lyrik eine öffentliche Diskussionsveranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten und Wahlkreiskandidaten Wolfgang Thierse statt.

Wolfgang Thierse stellte in seinem Eingangsreferat die Schwerpunkte des
SPD-Regierungsprogrammentwurfs dar und verdeutlichte, auf welchen
Themenfeldern nach seiner Einschätzung die großen inhaltlichen
Auseinandersetzungen in den Wahlkämpfen dieses Jahres liegen werden.
Mit dem Programmentwurf "Sozial und Demokratisch", der bis zum Sonderparteitag am 14. Juni diskutiert werden wird, habe die Sozialdemokratie in den zentralen Zukunftsbereichen Bildung, Umwelt und soziale Gerechtigkeit überzeugende Vorschläge und Ideen entwickelt.
Demgegenüber vermeide das konservative Lager programmatische Festlegungen, schlage für die Bewältigung der Krise alte neoliberale Rezepte vor, oder wolle das marktradikale Leipziger Programm der CDU von 2005 wieder hervorholen.
Wolfgang Thierse warb bei den Zuhörerinnen und Zuhörern vor diesem
Hintergrund auch für eine hohe Beteiligung bei der Europawahl am 7. Juni
2009 und für die Stimmabgabe für die SPD - ein weiterhin konservativ
dominiertes Europäisches Parlament setze die Chancen zu einer stärkeren
sozialen und gerechten Entwicklung Europas, die sich aktuell bieten, aufs
Spiel!