Abteilung 15 wählt und nominiert für zwei Berliner Bundestagswahlkreise

Veröffentlicht am 12.11.2008 in Abteilung

Mitgliederbefragung im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost

Am 11. November 2008 fanden in der GLS zwei parteiöffentliche Veranstaltungen zur Vorbereitung der Bundestagswahl 2009 statt:

Zunächst wählte die Abteilung 15 – Kastanienallee - Kollwitzplatz - Winskiez ihre Delegierten für die Pankower Wahlkreiskonferenz und die Kreisvertreterversammlung der SPD im Bezirk. Sie sollen am 30. Januar 2009 den SPD-Direktkandidaten für diesen Wahlkreis wählen – nominiert ist dafür erneut Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse – sowie die Vertreterinnen und Vertreter der SPD im Bezirk für die Landesebene, wo am 25. April 2009 die Berliner Landesliste mit den SPD-Kandidaten für die Bundestagswahl festgelegt wird. Außerdem wählten die im Winskiez wohnenden Abteilungsmitglieder ihre Delegierten für die Wahlkreiskonferenz Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost.

Im Anschluss daran hatten die Abteilungen 14 und 15 gemeinsam zu einer weiteren Veranstaltung im Rahmen der Mitgliederbefragung zur Nominierung des SPD-Direktkandidaten für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost eingeladen. Wie schon bei den vorherigen fünf Veranstaltungen zeigten die etwa 50 Genossinnen und Genossen in einer lebhaften, vom Pankower SPD-Vorsitzenden Alexander Götz geleiteten Diskussion reges Interesse an den Auffassungen und Positionen der drei Kandidaten zu den verschiedensten Politikfeldern und nutzen die Möglichkeit zu politischen und persönlichen Fragen.

In einem einleitenden Statement positionierten sich Björn Böhning (Mitglied des SPD-Parteivorstandes und der Abteilung 8 in Kreuzberg), Harald Georgii (Vorsitzender der Abteilung 61 in Kreuzberg) und Ahmet Iyidirli (Mitglied des Kreisvorstandes Friedrichshain-Kreuzberg) zu ihrer Kandidatur, gingen auf die ihrer Meinung nach wichtigsten Arbeitsbereiche auf bundes- und landespolitischer Ebene ein und benannten konkrete Herausforderungen für den Wahlkreis.

Dabei standen bei allen Kandidaten Fragen der weiteren Entwicklung der sozialdemokratischen Perspektiven der Bereiche Wirtschaft, Arbeit und Soziales, insbesondere der Weiterentwicklung der Agenda 2010 mit dem Blick auf eine Verstärkung des Förderungsaspektes und die Qualifizierung der Gesundheits- und Bildungspolitik im Mittelpunkt. Ahmet legte in diesem Zusammenhang verstärkt Wert auf die Weiterentwicklung der Integrationspolitik, um der Vision einer multikulturellen Gesellschaft näher zu kommen und gleichzeitig die soziale Lage Zugewanderter zu verbessern, Arbeit und Bildung ständen dabei im Zentrum. Harald machte deutlich, dass die Entwicklung der Bund-Länderbeziehungen eine wichtige Voraussetzung für die Lösung der angesprochenen Probleme sind.

In der anschließenden Diskussion gab es neben den von den Kandidaten zuvor selbst eingebrachten Aspekten eine Reihe vertiefender Fragen, u.a. zu ihrer Position zu landespolitischen und bezirklichen Themen. Im Mittelpunkt standen dabei das Projekt „Mediaspree“, die Gestaltung des Verhältnisses zur Linken, bei dem gerade Björn den interessanten Aspekt einer stärkeren inhaltlichen Auseinandersetzung einbrachte, sowie die Auffassungen aller Kandidaten zur Verstärkung des interkulturellen Dialogs, besonders im Zusammenhang mit dem Moschee-Bau in Pankow-Heinersdorf.
Darüber hinaus interessierten die anwesenden Mitglieder die Sicht auf außenpolitische Probleme, insbesondere dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan und Einsätze im Rahmen von UNO-Friedensmissionen. In einem weiteren Problemkreis wurden die drei Genossen aufgefordert, sich zu Fragen der inneren Sicherheit, konkret dem BKA-Gesetz und dem Einsatz der Bundeswehr im Inneren zu positionieren.

Im Laufe der gut zweistündigen Diskussion nutzten die anwesenden Genossinnen und Genossen aus dem Wahlkreis 84 die Möglichkeit, ihr Votum abzugeben. Die Kandidaten hatten bereits zuvor erklärt, dass sie das Ergebnis der Mitgliederbefragung respektieren werden. Inzwischen ist das Ergebnis bekannt: Mit einer deutlichen Mehrheit von 244 von 450 Stimmen votierten die befragten Mitglieder für Björn Böhning. Harald Georgii erhielt 115, Ahmet Iyirdirli 71 Stimmen. Björn ist jedoch noch nicht offiziell Kandidat: Dieser wird erst am 1. Dezember 2008 durch die Wahlkreiskonferenz bestimmt. Das Mitgliedervotum ist dabei zwar nicht bindend für die Delegierten, es gilt aber dennoch als sicher, dass sie sich wie im Vorfeld der Befragung vereinbart an das Ergebnis halten werden (mehr dazu unter http://www.spd-berlin-nordost.de)