SPD-Mitgliederbefragung im Bundestagswahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost

Veröffentlicht am 31.10.2008 in Abteilung

Am 30. Oktober 2008 fand im BVV-Saal in der Fröbelstraße 17 die erste von drei Veranstaltungen im Prenzlauer Berg im Rahmen der Mitgliederbefragung zur Aufstellung eines SPD-Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost statt. Bei dieser gemeinsamen Veranstaltung der Abteilungen 13, 14 und 15 – von uns gehört das Winsviertel zu diesem Wahlkreis – hatten die drei Kandidaten Björn Böhning (Mitglied im SPD Parteivorstand und Mitglied der Abteilung 8 in Kreuzberg), Harald Georgii (Vorsitzender der Abteilung Kreuzberg 61) und Ahmet Iyidirli (Mitglied im Kreisvorstand Friedrichshain-Kreuzberg) zunächst noch einmal die Gelegenheit, sich den ca. 60 anwesenden Genossinnen und Genossen persönlich vorzustellen und ihre Motivation für ihre Bewerbung um die Nominierung zu erläutern.

Den Hauptteil moderierte Michael Donnermeyer, der ehemalige Sprecher des Berliner Senats. Er stellte den Kandidaten Fragen zu den sozialdemokratischen Perspektiven für Wirtschaft, Arbeit und Soziales und ging dabei sowohl auf die bundspolitische Dimension des Themas ein wie auch auf die Berliner Landesebene und die Herausforderungen im Wahlkreis. Die Kandidaten konnten dabei Stellung dazu nehmen, inwiefern für sie die aktuellen Arbeitslosenzahlen einen Erfolg der Agenda 2010 darstellen, was sie für die wichtigste wirtschaftspolitische Frage der nächsten Legislaturperiode halten, wo die wirtschaftspolitische Zukunft Berlins liegt, wie eine Mittelstandspolitik für Berlin aussehen muss und wie sie die für Friedrichshain-Kreuzberg weiterhin aktuelle Kontroverse um die „Mediaspree“ bewerten.
Danach wurde das Publikum einbezogen, das eine Positionierung der drei Kandidaten zu weiteren wirtschaftspolitischen Aspekten und darüber hinaus verlangte: Zur Sprache kamen die Rente mit 67, das Verhältnis von Land und Bezirken in der Wirtschaftspolitik, die Ausgestaltung der Forderung nach einem einheitlichen Ansprechpartner für Unternehmen in Berlin, aktuelle konjunkturpolitische Entscheidungen, die Bahnprivatisierung und Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Während der gesamten Veranstaltung konnten die Mitglieder unserer drei Abteilungen im Prenzlauer Berg sowie die Mitglieder der Abteilungen aus Friedrichshain-Kreuzberg, die dies bei den dort bereits durchgeführten Veranstaltungen noch nicht getan hatten, ihre Stimme abgeben, so dass keine langen Wartezeiten an den Wahlkabinen oder der Urne auftragen.

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung wird am 12. November 2008 feststehen.