Aktuelles aus Bezirks- und Landespolitik

Veröffentlicht am 24.02.2010 in Abteilung

Am 23. Februar 2010 fand der Stammtisch unserer Abteilung zum Thema „Aktuelles aus Bezirks- und Landespolitik“ im Keller der Restauration 1900 am Kollwitzplatz statt. Neben Klaus Mindrup als Vertreter der Bezirksverordnetenversammlung Pankow, hatten wir Torsten Schneider, MdA zu Gast. Trotz Olympischer Winterspiele, nahmen etwa ein Dutzend Genossinnen und Genossen mit sichtlich großem Interesse an dieser Veranstaltung teil.

Klaus Mindrup begann den Stammtisch mit der Vorstellung und Erläuterung der Bilanz der BVV Pankow für die Jahre 2006 bis 2009. Er erklärte, dass diese als Grundlage für das Wahlprogramm der Fraktion für die BVV-Wahlen 2011 dienen soll. Seine ersten Ausführungen betrafen die Bereiche Finanzen und Personal, insbesondere die Personalentwicklung der Bezirksverwaltung in den letzten Jahren. Danach erläuterte Klaus Mindrup die Arbeit der BVV bezüglich der bezirklichen Kinder- und Jugendhilfe,sowie die Zusammenarbeit mit dem Lokalen Bündnis für Familie in Pankow. In diesem Zusammenhang beschrieb er auch die Bedarfsentwicklung der Jugend- und Freizeiteinrichtungen im Bezirk. Darauf folgte ein ausführlicher Bericht über die aktuelle Schulsituation. Klaus Mindrup bemerkte dazu, dass die Schulproblematik noch nicht nachhaltig gelöst sei. Diese Thematik leitete zum Aspekt der Bebauung im Bezirk über und führte im Zusammenhang mit diesem zu einigen Nachfragen und kleineren Diskussionen der anwesenden Genossinnen und Genossen. Allgemein stieß die Stadtentwicklungspolitik auf großes Interesse. Diese betreffend, wurden auch die Pläne des mehrfachen Möbelhausbesitzers Kurt Krieger diskutiert, der auf dem kürzlich von ihm erworbenen ehemaligen Rangierbahnhof Pankow ein großes Einkaufszentrumerrichten möchte.
Torsten Schneider ergänzte die Ausführungen mit einigen landespolitischen Aspekten. So gelang es den beiden Vortragenden die Themen bezüglich der Wechselwirkungen zwischen Landes- und Bezirkspolitik besonders gut zu erläutern. Nachdem Klaus Mindrup den vor kurzem erzielten Kompromiss im Streit um den Mauerpark beschrieben hatte, berichtete Torsten Schneider von der letzten Sitzung des Abgeordnetenhauses. Auch hier gab es ein großes Interesse der Anwesenden, was in viele Nachfragen und Diskussionsbeiträgen deutlich wurde.
Dieser Stammtisch brachte einen guten Überblick über aktuelle und vergangene Bezirks- und Landespolitik, regte zu kleineren Diskussionen an und endete etwas später als gewöhnlich.