Dr. Eva Högel, MdB: Frauen für ein soziales Europa

Veröffentlicht am 15.07.2009 in Abteilung

Arbeit - gerechte Löhne & soziale Sicherheit

In ihrem Vortrag bei der SPD Kollwitzplatz ging die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Berlin-Mitte, Dr. Eva Högl, am 14. Juli 2009 im GLS Campus zunächst auf die enttäuschenden SPD-bzw. SPE-Ergebnisse bei den Europawahlen ein. Sie betonte dabei die derzeit begrenzten politischen Möglichkeiten für eine Sozialpolitik auf der europäischen Ebene, da diese Aufgabe der Mitgliedstaaten sei.

Dann sprach sie ihre Sicht auf das kürzliche Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabonner Vertrag an. Als überzeugte Europäerin begrüße sie dessen grundsätzliche Zustimmung zum Vertragswerk, bedauere aber die verfassungsgerichtlichen Einschränkungen europäischer Gestaltungsspielräume in mehreren Politikfeldern. Dies betreffe insbesondere die Sozial- und Familienpolitik. Wichtig sei ihr als Berliner Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen die Gleichstellung der Geschlechter bei der Entlohnung, die Umsetzung des Antidiskriminierungsgesetzes und eine ernsthafte Förderung von Frauen in Führungspositionen.

Bei der folgenden Diskussion, zu der die SPD Kollwitzplatz zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen und der und der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Pankow eingeladen hatte, ging es auch um faire und Mindestlöhne sowie Gleichstellung von Frauen und Männern in Familie, Studium und Erwerbsleben.