Jahreshauptversammlung am 12. April 2011

Veröffentlicht am 13.04.2011 in Abteilung

Zur diesjährigen Mitgliederversammlung traf sich die Abteilung 15 in der GLS-Sprachenschule. Klaus Mindrup gab nach einem Jahr als Vorsitzender der größten Abteilung im Kreisverband einen Rückblick auf die Ereignisse und Veranstaltungen des vergangenen Jahres.

Dabei wurde noch einmal gegenwärtig, mit welcher Vielzahl von öffentlichen Veranstaltungen, Infoständen und Frühverteilungen, wir in der Öffentlichkeit präsent waren. Mit dem Bürgerforum zur Nominierung unserer Kandidaten für BVV- und Abgeordnetenhauswahl im November haben wir zudem Neuland betreten und überregional Beachtung gefunden. Zugleich hat sich unsere Abteilung mit konstanter inhaltlicher Arbeit in der letzten Zeit an innerparteilichen und öffentlichen Diskussionen beteiligt und für einige Politikbereiche (Energie, Bauen/Wohnen) auf Landesebene wichtige Impulse geben können. Birgit Grunberg wusste über die Kassenlage ähnlich positiv zu berichten: Der Kassenstand ist trotz der Vielzahl von Aktivitäten stabil und bietet gute Voraussetzungen für einen intensiv geführten Wahlkampf 2011. Die
Mitgliederentwicklung in unserer Abteilung ist - wie in den Vorjahren - davon geprägt, dass viele Zu- und Wegzüge zu verzeichnen sind, zurzeit haben wir 325 Mitglieder, deren Zahl ungefähr gleich geblieben ist (vor einem Jahr 316 Mitglieder). Insbesondere im Wahlkampfjahr gelte es aber nun, jede einzelne Genossin und jeden einzelnen Genossen zu motivieren und eine stärkere Beteiligung als in den vergangenen Monaten zu erreichen.

Für zwei Vorstandsämter wurden Nachwahlen durchgeführt. Da Mitra Qurban wegen einer neuen beruflichen Herausforderung nur noch am Wochenende in Berlin sein kann, ist sie von Ihrer Funktion als Schriftführerin zurückgetreten. Judith Tyrell, die bisher als Beisitzerin im Vorstand war, ist nach FriedrichshainKreuzberg gezogen. Eveline Schulz als neue Schriftführerin und Muriel Schenkel als neue Beisitzerin konnten beide ein einstimmiges Ergebnis erreichen!

Im Nachgang diskutierten wir über die Strategie für den bevorstehenden
Wahlkampf, über geplante Veranstaltungen und Aktionen in unserem
Abteilungsgebiet, sowie über das Wahlprogramm der Berliner SPD. Dabei wurde deutlich, dass es in der aktuellen Diskussion um den Programmentwurf deutliche Differenzen zwischen Entwurf und Beschlusslage unserer Abteilung gibt. Deutlich wurde aber auch, dass die Auseinandersetzung um das Wahlprogramm bis zum Landesparteitag Mitte Mai geführt werde und nicht darüber hinaus. Ab Mitte Mai gelte es einen geschlossenen und engagierten Wahlkampf zu führen und die Auseinandersetzung mit den politischen Gegnern und nicht mit der eigenen Partei zu suchen, wurde einmütig betont. Felix Enge wurde anschließend von der Versammlung zum Wahlkampfbeauftragten benannt in enger Zusammenarbeit mit dem Abteilungsvorstand und unserem Direktkandidaten Severin Höhmann wird Felix insbesondere die Wahlkampforganisation übernehmen. Abschließend gab unser Kreisvorsitzender Alexander Götz einen Überblick über die politische Lage im Kreisverband und im Bezirk und auf der Landesebene.